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16. 01. 2018

„Alarm!“ – So schlecht steht es um Deutschlands Städte! (1)

Vielleicht kommt nun doch das Schreckgespenst wieder aus dem Schrank, das während des Bundestagswahlkampfs – und gleich danach – zunächst dort weggesperrt wurde: Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD. Vielleicht …

Was Ihnen die GroKo-Sondierer jedoch nicht direkt unter die sprichwörtliche Nase binden: Die Verschuldung der deutschen Städte erreicht trotz hoher Steuereinnahmen ein neues Rekordhoch. Und das betrifft alle – natürlich auch Sie!

So schlecht steht es um Deutschlands Städte

Bedenken Sie: Der Schuldenstand der Städte in Deutschland ist so hoch wie nie zuvor. Vor allem wird er nicht mehr auf die herkömmliche Art und Weise abgebaut werden können.

So betragen die Schulden der westdeutschen Großstädte über 82 Milliarden Euro (bei solchen mit mehr als 100.000 Einwohnern). Dementsprechend mussten 62 Prozent von ihnen zusätzliche Kredite aufnehmen. In Ostdeutschland gibt es zumindest neun Großstädte, die einen Schuldenabbau schafften.

Viele Kommunen können sich nur noch mit Krediten über Wasser halten

Das viele Kommunen auf wackligen Beinen stehen ist jedoch schon seit August 2017 bekannt. Laut dem Kommunalen Finanzreport der Bertelsmann-Stiftung (die alle zwei Jahre die Finanzentwicklung aller 398 kreisfreien Städte und Landkreise einschließlich ihrer kreisangehörigen Gemeinden und Gemeindeverbände untersucht) greifen sie aufgrund der gesetzlichen Vorgabe eines ausgeglichenen Haushalts immer mehr zu Kassenkrediten. Diese dienen allerdings nur für eine kurzfristige Überbrückung von finanziellen Engpässen. Und doch sind die Kassenkredite in vielen Kommunen nicht mehr wegzudenken!

In den letzten sechzehn Jahren (2000 – 2016) stiegen diese Kredite von sieben Millionen auf – sage und schreibe – rund 50 Milliarden Euro! Auf die enormen Risiken werde ich noch zu sprechen kommen …

Nur am Rande möchte ich noch erwähnen, dass die wichtigsten Einnahmequellen für deutsche Städte und Kommunen die Gewerbe- und Grundsteuer sind. Diese Gemeindesteuern stiegen in den letzten zehn Jahren um fast 60 Prozent!

Schlusslicht NRW

Am schlimmsten in Westdeutschland ist das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen betroffen. Denn hier liegen fünfzehn der zwanzig am stärksten verschuldeten Großstädte.

Beispiel gefällig? Bitte schön: In Oberhausen lag 2016 (für 2017 gibt es noch keine Zahlen) die Pro-Kopf-Verschuldung bei rund 10.000 Euro pro Einwohner. Die höchste in der Republik!

Übrigens: Am geringsten ist Braunschweig mit rund 450 Euro pro Einwohner verschuldet, obwohl auch dort die Pro-Kopf-Verschuldung anstieg.

In Teil 2 erfahren Sie, warum Kommunen sich überhaupt verschulden und wie die Bundesregierung mit Steuergeldern helfen soll!

Denken Sie immer daran: Sie haben ein Recht auf die Wahrheit!

Herzlichst Ihr

Guido Grandt

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