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19. 09. 2018

„Klartext“ – Reden wir mal über das „Demokratie-Märchen!“ (1)

Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht. Aber nach den bedrückenden Vorfällen in Chemnitz, Köthen und anderswo, kommt sogar im Parlament die Frage nach der Demokratiewilligkeit in diesem Lande auf. Danach, ob die Bürger sich noch von denen da oben, also den Politikern, gehört oder sich gar beschimpft fühlen. Hinzu kommt die unselige Affäre um Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen, die das Ganze auch nicht besser macht. Letztlich steht die Demokratie zur Diskussion. Und das sollte uns zu denken geben!

Die Krux mit der Demokratie

Deshalb wird es Zeit, an dieser Stelle Klartext über Demokratie zu sprechen. Vielmehr über das „Demokratie-Märchen!“ Nein, keine Verschwörungstheorien, sondern Fakten und Hintergrundinformationen, von denen die Sie gerade jetzt, in dieser aufgeheizten Stimmung, die im ganzen Land herrscht, wissen müssen!

„Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat“. Das steht so in unserem Grundgesetz und ist so auch allgemein bekannt. Bei der Demokratie (griech. Volksherrschaft) wird die Herrschaftsgrundlage aus dem Volk abgeleitet.

Die deutsche Parteiendemokratie

In Deutschland ist das politische System das der „parlamentarischen“, der „repräsentativen“ Demokratie. Diese wird auch als „Parteiendemokratie“ bezeichnet, wegen der zentralen Bedeutung der miteinander konkurrierenden Parteien.

Und weil der Regierungschef, der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin, durch den Bundestag gewählt wird. Dabei hat der Bundespräsident fast nur repräsentative Funktionen.

Die „wahre“ Demokratie ist die direkte Demokratie

Wichtig in diesem Zusammenhang ist, dass wir hierzulande auf Bundesebene keine Elemente der „direkten“ Demokratie haben, wie beispielsweise Volksabstimmungen und Bürgerentscheide. Mit Ausnahme der Länderneuregelung. Volksabstimmungen und Bürgerentscheide sind auf Kommunen- und Landesebene eingeschränkt möglich, aber die Ergebnisse teilweise nicht rechtlich bindend.

Viele bezeichnen diese „direkte“ Demokratie, in der das Volk unmittelbar über politische Fragen durch Abstimmungen entscheidet, als die „wahre“ Demokratie, in der vermieden wird, dass einzelne Parlamentarier durch Lobbyisten und deren eigenen Interessen gesteuert werden.

Zwar gibt es die Kritik, dass auch Wähler manipulierbar sind. Aber ein ganzes Volk in die falsche Richtung zu lenken ist wohl ungleich schwerer als einzelne Volksvertreter. Meinen Sie nicht auch? Denn Parteien können nicht nur Orte politischer Willensbildung sein, sondern auch Fassaden für Interessen korrupter Politiker oder der Wirtschaftslobby.

Diese „Demokratie-Fragen“ müssen wir uns stellen, um klarer zu sehen

Dabei stelle ich die folgenden Fragen zur Diskussion:

– Hat sich unsere Demokratie nicht schon zu sehr in einem Netz gut organisierter Interessengruppen verfangen, die nur eines wollen: Macht und Profit?

– Sind die demokratischen Prozesse nicht zu träge, zu mühsam, zu bürokratisch und zu aufwendig geworden?

– Ist dies vielleicht ein Mitauslöser für die Demokratie-Unzufriedenheit hierzulande?

– Genauso wie immer mehr publik gewordene „Vetternwirtschaft“ und „Behördenwillkür“?

Im 2. Teil meiner neuen Volkspetition News verrate ich Ihnen, warum die Demokratie scheitert, wenn die Allmacht der politischen Eliten weiter zunimmt!

Denken Sie immer daran: Sie haben ein Recht auf die Wahrheit!

Herzlichst Ihr

Guido Grandt

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